Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.05.2025 · Version 1.0

Hinweis: Diese AGB befinden sich noch in der Überarbeitung und wurden noch nicht anwaltlich geprüft.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Verträge zwischen Lukas List, Am alten Marktplatz 3, 35423 Lich, Deutschland ("Courtly") und dem Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform Courtly. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern Courtly diesen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Plattform und die ausdrückliche Akzeptanz dieser AGB zustande. Mit Abschluss der Registrierung bestätigt der Kunde, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben. Die jeweils aktuelle Version der AGB ist unter https://courtly.social/agb abrufbar.

§ 3 Leistungsbeschreibung

Courtly stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software-Plattform zur Verwaltung von Sportanlagen, Mitgliedern, Buchungen, Veranstaltungen und Zahlungen zur Verfügung. Der Umfang der verfügbaren Funktionen richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif. Courtly ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzelne Funktionen einzustellen, sofern dies dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt wird und keine wesentliche Beeinträchtigung des Vertragszwecks eintritt.

§ 4 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen. Unzulässig sind insbesondere: die Verbreitung rechtswidriger Inhalte, die missbräuchliche Nutzung der Plattform, der Versand von unerwünschten Nachrichten (Spam) sowie jede Nutzung, die Rechte Dritter verletzt. Der Kunde ist als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO selbst für die datenschutzkonforme Verarbeitung der Daten seiner Mitglieder verantwortlich. Zwischen Courtly und dem Kunden besteht insoweit ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß dem unter https://courtly.social/avv abrufbaren AVV.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Nutzung der Plattform erfolgt gegen ein monatliches oder jährliches Entgelt gemäß dem bei Vertragsschluss gültigen Preismodell. Für Kartenzahlungen von Gastbuchern über Stripe Connect erhebt Courtly eine Plattformgebühr von 5 % je Transaktion, die vor Auszahlung an den Kunden einbehalten wird. Bei Zahlungsverzug ist Courtly berechtigt, den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Kunden jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Courtly ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen ordentlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wiederholtem Verstoß gegen diese AGB oder bei erheblichem Zahlungsverzug.

§ 7 Verfügbarkeit

Courtly bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt. Ausfälle durch höhere Gewalt, technische Störungen Dritter oder andere Umstände außerhalb des Einflussbereichs von Courtly begründen keine Haftung.

§ 8 Haftung

Die Haftung von Courtly ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Courtly nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. In keinem Fall übersteigt die Haftung von Courtly den Betrag, den der Kunde in den zwölf Monaten vor dem schadenauslösenden Ereignis an Courtly gezahlt hat. Eine Haftung für Datenverluste, die durch fehlerhafte Nutzung des Kunden verursacht werden, sowie für Ausfälle von Drittanbieterdiensten (insbesondere Stripe) ist ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Courtly erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung unter https://courtly.social/datenschutz sowie dem Auftragsverarbeitungsvertrag unter https://courtly.social/avv. Der Kunde ist als Verantwortlicher für die Daten seiner Mitglieder selbst für deren datenschutzkonforme Erhebung und Nutzung verantwortlich.

§ 10 Zahlungsabwicklung über Stripe

Kartenzahlungen werden über Stripe verarbeitet. Stripe ist ein eigenständiger Drittanbieter. Zwischen dem Kunden und Stripe besteht ein separater Vertrag; Courtly ist nicht Partei dieses Verhältnisses. Rückbuchungen, Zahlungsstreitigkeiten und Erstattungsansprüche gegenüber Stripe sind direkt zwischen dem Kunden und Stripe zu klären. Für die Nutzung von Stripe Connect ist der Kunde verpflichtet, den Nutzungsbedingungen von Stripe zuzustimmen.

§ 11 Änderungen der AGB

Courtly ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Courtly. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.